Geheimschutz/Sabotageschutz

ein offener Tresor ist ein Sicherheitsproblem

Aufgabe des Geheimschutzes ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftig sind (sogenannte Verschlusssachen), Unbefugten nicht zur Kenntnis gelangen.

Zu Zeiten, als sich NATO und Warschauer Pakt an der innerdeutschen Grenze zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR als Gegner gegenüberstanden, wurde der Geheimschutz als selbstverständlich angesehen und allseits akzeptiert. Nachdem die Bedrohung der westlichen Demokratien durch die kommunistischen Diktaturen weggefallen ist, fällt es schwer, Akzeptanz für Maßnahmen des Geheimschutzes zu finden.

Auch nach dem Ende des "kalten Krieges" sind der Staat und seine Bevölkerung jedoch Gefahren ausgesetzt. Geheimschutz ist deshalb kein behördlicher Selbstzweck, er ist auch bei geänderter weltpolitischer Lage unverändert notwendig.

Der Schutz der Verschlusssachen erfolgt durch eine Vielzahl von Maßnahmen, die einerseits personeller, andererseits organisatorisch-technischer Natur sind. Diese Maßnahmen werden unter den Begriffen personeller Geheimschutz beziehungsweise materieller Geheimschutz zusammengefasst. Aufgabe des personellen Sabotageschutzes ist es, die Beschäftigung unzuverlässiger Personen an Schlüsselpositionen in sensiblen Bereichen zu verhindern.

Die zum Geheim- und Sabotageschutz getroffenen Regelungen des Bundes und der Länder sind im Wesentlichen inhaltsgleich. So wird auch gewährleistet, dass die Mindestanforderungen an den Geheimschutz eingehalten werden, die sich aus vertraglichen Verpflichtungen mit anderen Staaten sowie der Mitgliedschaft in zwischenstaatlichen Organisationen (zum Beispiel NATO und EU) ergeben.